Anlässlich der Europawahl, die am Sonntag, dem 09.06.24, stattfand, wurde im Vorfeld am Mittwoch, dem 29.5.24, die Juniorwahl an unserer Schule durchgeführt, an welcher sich die Klassenstufen 9, 10 und 11 beteiligten. Die Wahlbeteiligung am Goethegymnasium lag bei knapp 75,27% und ist damit knapp genauso hoch wie die der gesamten Juniorwahl (75,3%). Die Partei, die von der wahlberechtigten Schülerschaft ab Stufe 9 die meisten Stimmen erhielt, war die LINKE mit 26%, dahinter lagen die GRÜNEN mit der SPD bei jeweils 17,5%. Den dritten Platz belegte die CDU mit 13,1%, gefolgt von der AfD mit 4,9%. Mit jeweils 3,9% folgten VOLT und die TIERSCHUTZPARTEI.
Unser Ergebnis im Vergleich zum bundesweiten JW-Ergebnis
Das Ergebnis des Goethegymnasiums steht im Kontrast zum bundesweiten Juniorwahlergebnis bzgl. des Kräfteverhältnisses der Parteien, denn dort schneiden die CDU (20,9%) und AfD (14,9%) stärker, die LINKE (5,6%), die SPD (14,7%) und die GRÜNEN (8,6%) schwächer ab.
Unterschiede zur JW zur Europawahl 2019
Zeigte das letzte bundesweite Juniorwahl-Ergebnis zur Europawahl von 2019 noch eine eindeutige Parteipräferenz bzgl. der GRÜNEN (Stichwort „Klimawahl“ unter der FFF-Bewegung), scheinen viele Erst- und Jungwähler enttäuscht von der selbsternannten Klimapartei. Die Performance der GRÜNEN auf Bundesebene in der sog. „Ampelregierung“ mit SPD und FDP könnte zu dieser Stimmungsveränderung beigetragen haben, da die Partei einige ihrer Ziele und Kernprogrammatiken (prioritärer Klima- und Umweltschutz & Einsatz für Frieden ohne Waffen) tw. krisen-, tw. koalitionsbedingt verändert oder – ukrainekriegsbedingt – neu ausgerichtet hat.
Im Vergleich zum regulären Europawahlergebnis
Das gesamtdeutsche JW-Ergebnis spiegelt eher das reguläre bundesweite Europawahlergebnis 2024 wieder. Auch hier wurde die CDU stärkste Kraft (ca. 23,7%), die AfD folgt gestärkt mit 16%, danach kommen mit Verlusten die SPD (13,9%), die GRÜNEN (11,9%), das BSW (6%) und die FDP (5%). Am Goethegymnasium spielte das BSW keine große Rolle und auch im JW – Gesamtergebnis erhält das Bündnis nur 3,9%. Das erscheint nicht viel, ist für eine Partei, die sich erst vor gut einem halben Jahr gegründet hat, jedoch beachtlich. Auch die paneuropäische Partei VOLT erhält einen Stimmenzuwachs in der JW sowie unter Jungwählern der regulären Europawahlen.
Den Blick nicht nur auf das Europaparlament richten
Europaweit legen rechtskonservative und rechtsnationale Parteien zu. Der prognostizierte Rechtsrutsch ist zwar nicht eingetreten, jedoch nehmen europaskeptische Kräfte ca. 1/3 des neuen Europaparlaments ein. Inwiefern sich die neue alte Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, auf diese stützen wird, ist noch offen.
Obwohl das Europaparlament für uns Bürger:innen von allen EU-Institutionen die nahbarste ist, sollten wir den Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs, der die größeren Richtlinien der Politik vorgibt, nicht außer Acht lassen. Wahlen der Vergangenheit zeigen, dass die Nationalstaaten zunehmend von rechtskonservativen, teils rechtsnationalen Regierungen geführt werden (Italien, Ungarn, Slowakei, Finnland), die eher weniger als mehr Europa wollen. Nun stehen auch Frankreich neue Nationalwahlen bevor.
Juliane Thaler, Fachschaft Sozialkunde