Rote Inseln in Thüringen
Mal wieder eine Wahl in diesem Superwahljahr 2024. Jedoch ging es auch dieses Mal nicht um irgendeine Wahl, sondern die zum Thüringer Landtag und damit ging es – wenn auch indirekt – darum, wer uns Thüringer und Thüringerinnen demnächst regiert und damit einen großen Einfluss auf die Bildungspolitik erhält. Vor dem eigentlichen Wahltermin am Sonntag, dem 01.09.24, wählten am Donnerstag jedoch zuerst einmal die Klassenstufen 9, 10, 11 und 12 des Goethegymnasiums bei der Juniorwahl zur Landtagswahl. Die Wahlbeteiligung am Goethegymnasium lag bei knapp 85,25%.
Wahlkreisstimme für die LINKE
Mit knapp 32% wählt die wahlberechtigte Schülerschaft die LINKEN-Kandidatin Ulrike Grosse-Röthig in den imaginären Landtag. Dieses Ergebnis spiegelt die realen Verhältnisse wieder. Frau Grosse-Röthig ist eine von vier direkt gewählten Abgeordneten im neuen Thüringer Landtag (Städte Jena, Weimar, tw. Erfurt). Die roten Inseln werden umgeben von viel Schwarz und Blau, da alle anderen Wahlkreise an die CDU (z.B. Eichsfeld) oder AfD (z.B. Weimarer Land) gingen.
Alle Ergebnisse der Landtagswahl könnt ihr hier einsehen.
Rote Landesstimmen
Die Partei, die von der wahlberechtigten Schülerschaft die meisten Zweitstimmen erhielt, war die LINKE mit 25,62%, dahinter lag die SPD mir 24,1% und die CDU mit 14,2%. Anders als bei der wirklichen Landtagswahl spielen AfD und BSW bei den Schüler:innen des Goethegymnasiums keine große Rolle (jeweils knapp 5%). Große Verluste mussten die GRÜNEN hinnehmen. Die Klima- und Umweltpartei wird im nächsten Landtag nicht vertreten sein – genauso wie die FDP. Auch unsere Schülerschaft setzte ihre Kreuze weniger häufig bei den Grünen, jedoch reichte der Zuspruch zu Platz 4.
Juniorwahl landesweit fällt sehr unterschiedlich aus
Das Ergebnis des Goethegymnasiums spiegelt das landesweite Juniorwahlergebnis bzgl. des Kräfteverhältnisses der Parteien nicht wieder. Vielmehr ähnelt dieses dem realen Landtagswahlergebnis. Auffällig ist jedoch die hohe Säule „Sonstiges“ (ca. 20%). Die U18-Wähler:innen scheinen offener für Kleinstparteien zu sein, die sie mit ihren diversen Werten und Interessen augenscheinlich eher abholen.
Wie geht es nun weiter?
Bis zum 1. Oktober muss sich der neue Landtag konstituieren (bilden). Es folgt die Wahl des/der Landtagspräsidenten/in, der/die normalerweise aus den Reihen der stärksten Fraktion (aktuell: AfD) gewählt wird. Da die AfD in Thüringen jedoch vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird und Parlamentarier bereits während der letzten Legislaturperiode keinen AfD-Kandidaten für ein Vizepräsidentenamt gewählt haben, das die Thüringer Verfassung für jede Fraktion vorsieht, könnte es auch hier zu Konflikten kommen. Der Landtagspräsident leitet auch die Wahl des Ministerpräsidenten. Im ersten und zweiten Wahlgang benötigt ein/e Bewerber/in die absolute Mehrheit, im dritten Wahlgang nur eine einfache.
88 Sitze gibt es im neuen Landtag zu besetzen. Mit ihren nach 32% holt die AfD 31 Sitze und erreicht damit eine sogenannte „Sperrminorität“. Da – Stand jetzt – keine Partei mit ihr koalieren möchte, wird sie damit voraussichtlich zur stärksten Oppositionspartei. Vorhaben, die eine 2/3-Mehrheit verlangen (Verfassungsänderungen; Neuwahlen; Wahl von Verfassungsrichter:innen im Richterwahlausschuss etc.) könnte die Partei damit verhindern. Ob es eine Regierung in Thüringen geben wird und wenn ja, wie stabil diese sein wird, das werden wir im Laufe der nächsten Wochen und Monate sehen.
Die Fachschaft Sozialkunde